EU-Parlament

Europäer tun sich schwer mit dem Iran-Krieg

Das in einer Woche in Brüssel stattfindende EU-Gipfeltreffen wird sich vor allem mit dem Krieg im Iran und dessen Auswirkungen auf den Energiemarkt befassen. Darüber debattierte bereits am Mittwoch das Europäische Parlament (EP) mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Ursula von der Leyen bei Rede zur EU-Maßnahmen gegen steigende Ölpreise, Energiepolitik und Inflation

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versprach Maßnahmen gegen die steigenden Ölpreise Foto: Frederick Florin/AFP

Europa tut sich schwer im Umgang mit dem US-israelischen Angriffskrieg auf den Iran. Der hat zu Rissen zwischen den 27 geführt und könnte die EU nicht nur wegen der steigenden Energiepreise, sondern, sollte sich der Konflikt ausweiten, auch wegen möglicherweise neuer Fluchtbewegungen wieder einmal vor große Herausforderungen stellen.

Doch zuvor wurden bei der Debatte im Straßburger Plenum die Reaktionen auf den vom israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu und US-Präsident Donald Trump vom Zaun gebrochenen Krieg aufgearbeitet. Denn es gab Kritik an einer Aussage der EU-Kommissionspräsidentin, die diese einige Tage zuvor bei einer Konferenz der EU-Botschafter gemacht hatte. „Europa kann nicht länger Hüterin einer alten Weltordnung sein – einer Welt, die verschwunden ist und nicht zurückkehren wird“, hatte Ursula von der Leyen dort gesagt. Insbesondere die Vorsitzende der S&D-Fraktion, Iratxe García Pérez, forderte die Kommissionschefin auf, Verantwortung zu übernehmen und diese Ordnung zu verteidigen. Von der Leyen sollte jenen „die Stirn bieten“, die es sich erlauben, gegen die Weltordnung zu verstoßen. Immerhin sei die EU gegründet worden, „um das Recht des Stärkeren durch die Stärke des Rechts zu ersetzen“, sagte die Spanierin.

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