Austritt aus Ottawa-Konvention
Polen vermint die Grenze zu Russland
Polen ist am Freitag aus der UNO-Konvention von Ottawa ausgetreten, die den Einsatz von Anti-Personenminen verbietet. Den gleichen Schritt hatte im Januar schon Finnland vollzogen, das mit 1.300 Kilometern die längste Grenze zu Russland hat. Beide NATO-Staaten wollen mit dem international wenig populären Schritt die Freiheit gewinnen, sich besser gegen eine mögliche russische Invasion zu schützen.
Zwei finnische Soldaten verlegen während eines Manövers Anti-Personenminen Foto: AFP/Alessandro Rampazzo
Die drei kleinen Baltenstaaten Estland, Lettland und Litauen sind bereits Ende 2025 mit der gleichen Begründung aus der „Konvention von Ottawa“ ausgetreten, für die nach dem Zerfall der Sowjetunion die britische Prinzessin Diana jahrelang publikumswirksam geworben hatte. Außer diesen fünf Staaten hat bisher niemand die Konvention aufgekündigt. Die Ukraine hatte sie indes nach der Invasion durch die russische Armee einstweilen suspendiert.
Die Konvention von Ottawa von 1997 wurde bisher von über 160 Staaten unterzeichnet. Sie verbietet Produktion, Lagerung, Einsatz und Weitergabe von Minen, die gegen Personen gerichtet sind. Die USA, Russland, China, Indien, Pakistan und ein paar kleinere Staaten haben das Abkommen nicht unterzeichnet. Weltweit werden schätzungsweise 25.000 Personen pro Jahr, zumeist Zivilisten, Opfer von Anti-Personenminen. Viele Opfer stammen aus afrikanischen Ex-Kolonien. Seit der russischen Invasion in der Ukraine sind über 1.350 Zivilisten Opfer solcher Minen geworden, jeder dritte davon in der Gegend von Charkiw, wo die Russen im Februar 2022 bis vor die Tore der Stadt vorgerückt waren.
