Anti-Trump-Gipfel

Sanchez an der Spitze des globalen progressiven Lagers

In einer Welt, in der US-Präsident Donald Trump und seine rechtsautoritären Verbündeten das internationale Kräfteverhältnis zunehmend nach ihren Vorstellungen verschieben, versammelte sich im spanischen Barcelona das progressive Lager, um ein Gegengewicht zu setzen.

Sozialdemokratische Spitzenpolitiker aus Europa, Afrika und Lateinamerika setzen in Barcelona ein Zeichen für Demokratie und gegen Machtmissbrauch

In Barcelona haben sozialdemokratische Spitzenpolitiker aus Europa, Afrika und Lateinamerika ein Zeichen für Demokratie und gegen das Recht des Stärkeren gesetzt Foto: Oscar Del Pozo/AFP

Beim Gipfel „Zur Verteidigung der Demokratie“ versuchten sozialdemokratisch orientierte Spitzenpolitiker aus Europa, Afrika und Lateinamerika, ein Signal gegen die Aushöhlung von Demokratien und die Erosion des internationalen Rechts zu setzen. Spaniens Premier und Gipfel-Gastgeber Pedro Sanchez machte dabei deutlich, worum es aus seiner Sicht geht: um einen politischen Gegenentwurf zur neuen, von Trump geprägten Weltordnung, in der das Recht des Stärkeren gilt.

Der spanische Regierungschef und Vorsitzende der Sozialistischen Internationalen war unübersehbar die zentrale Figur des Demokratie-Treffens. Vor Teilnehmern aus mehreren Kontinenten warnte Sanchez vor Versuchen, „die Regeln des Völkerrechts infrage zu stellen“, und vor einer „gefährlichen Normalisierung des Einsatzes von Gewalt“. Demokratie, sagte der spanische Sozialdemokrat, dürfe „nicht als gegeben angesehen werden“. Das eigentliche Risiko bestehe darin, „dass sie von innen ausgehöhlt wird, während sie von außen angegriffen wird“. Deshalb dürfe die Antwort nicht bloß defensiv sein: Demokratie müsse, so Sanchez, „nicht nur verteidigt, sondern Tag für Tag gestärkt und verbessert werden“.

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