Forum von Gusty Graas

12. April: Ein Lichtblick für Ungarn?

Am Sonntag finden in Ungarn Wahlen statt

Am Sonntag finden in Ungarn Wahlen statt Foto: Denes Erdos/AP/dpa

Bei einer Wahlbeteiligung von 45,6 Prozent anlässlich eines Referendums am 12. April 2003 stimmten fast 84 Prozent der Ungarn für einen Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union. Dieser erfolgte dann im Rahmen der EU-Osterweiterung im Jahre 2004. Unmögliches wurde möglich: Ein Staat, der mit Beginn des Kalten Krieges nach dem Zweiten Weltkrieg unter der strengen Fuchtel der Sowjetunion stand, schnitt die Nabelschnur zum einstigen Genossen Russland durch und war bereit, sich kommunistischer Altlasten zu entledigen. Der Weg in eine freie, demokratische Spielregeln respektierende Gesellschaft war geebnet. Die Europäische Union bot das Tor zur Systemänderung.

Heute gehören die Ungarn leider nicht mehr zu den Musterschülern der EU – ganz im Gegenteil. Seit 2010 sorgt der aktuelle Regierungschef Viktor Orbán mit seiner Fidesz-Partei für ständige Unruhe und verfolgt einen zum Teil allen elementaren EU-Werten widersprechenden Kurs. Orbán kann zwar nicht in ein Modell altkommunistischer Doktrin eingestuft werden, doch bewegen sich nicht wenige Entscheidungen seiner Regierung hart an der Grenze zu faschistoidem Gebärden. Übrigens verdankt er seinen Bekanntheitsgrad in Ungarn vor allem einer posthumen Beerdigung von Helden des Aufstands von 1956 am 16. Juni 1989, als der damalige Führer der Jugendpartei Fidesz vor 200.000 Teilnehmern eine radikale antikommunistische Rede hielt!

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