Editorial
Wenn Gilles Zeimet im Amt bleibt, hat das Luxemburger Parlament versagt
Kulturminister Thill hat das Parlament nachweislich falsch informiert. Entweder hat ihn sein Direktor belogen – oder er hat selbst gelogen. Beides erfordert Konsequenzen.
CNA-Direktor Gilles Zeimet verantwortet auch die „Family of Man“-Ausstellung im Schloss von Clerf Fotos: Editpress/Didier Sylvestre/Alain Rischard
Es gibt zwei Möglichkeiten, wie ein Minister das Parlament falsch informieren kann. Entweder weiß er es nicht besser – dann hat ihn jemand belogen. Oder er weiß es besser – dann lügt er selbst. Beides ist inakzeptabel. Beides muss Konsequenzen haben.
Kulturminister Eric Thill hat einer Abgeordneten der eigenen Koalition im März erklärt, die Klimagrenzwerte in der Ausstellung „Family of Man“ in Clerf seien zu keinem Zeitpunkt dauerhaft überschritten worden. Das war falsch. Entweder hatte er die Daten nicht – dann hat er ohne Grundlage eine kategorische Aussage getroffen. Oder er hatte sie – dann wusste er, dass er lügt. Beides ist für einen Minister, der dem Parlament gegenüber Rechenschaft schuldet, nicht hinnehmbar. Thill hat seine Position inzwischen angepasst. Die Grenzwerte seien nur für „Minuten“ überschritten worden, sagte er im April. Auch das ist falsch. Und das war kein Irrtum. Es war eine Schutzbehauptung, die er aufrechterhalten hat, obwohl die Fakten längst auf dem Tisch lagen. Das darf das Parlament nicht tolerieren.
