Ungarn
Am Samstag nimmt die neue Tisza-Regierung in Budapest ihre Arbeit auf
Am Samstag tritt das ungarische Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und wird Peter Magyar zum neuen Regierungschef bestimmen. Die neue Regierung wird die schwierige Aufgabe haben, die Hinterlassenschaften einer im Laufe von 16 Jahren zunehmend autoritär agierenden und korrupten Regierung aufzuarbeiten.
Der Besuch in Brüssel bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Ende April war für den angehenden ungarischen Regierungschef Peter Magyar von großer Bedeutung Foto: John Thys/Pool/AFP
Es ist eine für europäische Verhältnisse eher ungewöhnliche Parlamentskonstellation, die am Samstag im „Landeshaus“ (Országház) – dem ungarischen Parlamentsgebäude – am Ufer der Donau in Budapest zusammentritt. Nur drei Parteien werden in der künftigen Nationalversammlung vertreten sein, was in Demokratien westlichen Zuschnitts eher selten ist. Atypisch ist allerdings die politische Ausrichtung der neuen Volksvertretung: Es sind nur Parteien des mitte-rechten bis rechtsextremen politischen Spektrums vertreten, ein Kuriosum, das in keinem anderen europäischen Parlament zu finden ist.
Doch das hat seinen Grund. Um dies zu erklären, holt Agnes Darabos, eine ungarische Politikwissenschaftlerin, die an der Universität in Luxemburg arbeitet, weit aus. Sie verweist auf eine Rede des damaligen ungarischen Regierungschefs Ferenc Gyurcsány, die dieser im Mai 2006 bei einem geschlossenen Treffen der Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP) gehalten hatte. Dabei hatte Gyurcsány freimütig darüber gesprochen, dass die Bevölkerung vor der Wahl über die wirtschaftliche Lage belogen worden sei. Ein Mitschnitt der Rede kam an die Öffentlichkeit und löste große Proteste im Land aus.
