Über die Glaubwürdigkeit westlicher Werte: Zuerst tanken – dann die Moral?

Seit nahezu fünf Jahrzehnten lebt die Bevölkerung des Iran unter einem Regime, das systematisch fundamentale Menschenrechte verletzt. Oppositionelle werden verfolgt, Frauen unterdrückt, Journalisten eingeschüchtert, religiöse Minderheiten – insbesondere die Bahá’í – diskriminiert, gefoltert und ihrer elementaren Rechte beraubt. Tausende politische Gefangene wurden hingerichtet, Zehntausende verloren während friedlicher Proteste ihr Leben oder verschwanden in den Gefängnissen des Regimes.

Zur Person

Fari Khabirpour hat einen Doktortitel in Pädagogischer Psychologie. Er leitete unter anderem das SOS-Kinderdorf, das „Centre de psychologie et d’orientation scolaires“ (CPOS) beim Bildungsministerium und das „Centre de rétention“.

Diese Tatsachen sind seit Jahrzehnten bekannt. Niemand im Westen kann behaupten, nichts gewusst zu haben. Und dennoch standen bei den Verhandlungen mit der Islamischen Republik nur selten die Menschen im Mittelpunkt. Im Vordergrund standen vielmehr Öl, Gas, Handelsbeziehungen, regionale Stabilität und geopolitische Interessen.

Die Sprache der Menschenrechte gehörte zwar regelmäßig zu den Sonntagsreden westlicher Politiker. Doch sobald wirtschaftliche Interessen berührt wurden, verstummte diese Sprache erstaunlich schnell. Besonders deutlich zeigte sich diese moralische Inkonsequenz während der großen Freiheitsbewegungen der vergangenen Jahre. Millionen Iranerinnen und Iraner gingen unter Lebensgefahr auf die Straße – nicht für wirtschaftliche Vorteile, sondern für jene Werte, auf die Europa so stolz ist: Freiheit, Demokratie, Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit.

Die Rolle des Westens

Viele bezahlten ihren Mut mit dem Leben. Andere sitzen bis heute im Gefängnis. Und der Westen? Er bekundete seine Solidarität, verabschiedete Resolutionen und äußerte Besorgnis. Doch als es darum ging, den Worten entschlossenes politisches Handeln folgen zu lassen, blieb die Unterstützung weitgehend aus. Heute scheint sich dieselbe Geschichte zu wiederholen. Während europäische Politiker nicht müde werden, von gemeinsamen Werten zu sprechen, werden gleichzeitig neue Wege gesucht, die Beziehungen zu einem Regime zu normalisieren, das seine eigene Bevölkerung weiterhin unterdrückt.

Man gewinnt den Eindruck, dass Menschenrechte oft nur so lange Priorität besitzen, wie sie wirtschaftlichen Interessen nicht im Wege stehen. Gerade deshalb stellt sich eine unbequeme Frage: Wie glaubwürdig sind westliche Demokratien noch, wenn ihre Werte immer wieder dort enden, wo wirtschaftliche Vorteile beginnen?

Auf der Suche nach Partnern

Die Glaubwürdigkeit einer Demokratie zeigt sich nicht in ihren Reden, sondern in ihrem Handeln. Werte entfalten ihre Bedeutung erst dann, wenn ihre Verteidigung einen Preis verlangt. Wer Freiheit predigt, sie aber aus wirtschaftlicher Rücksicht immer wieder relativiert, verliert nicht nur das Vertrauen der Menschen im Iran. Er beschädigt die moralische Autorität der demokratischen Welt insgesamt. Die Menschen im Iran brauchen keine weiteren Erklärungen der Besorgnis. Sie brauchen Partner, die bereit sind, ihre eigenen Werte auch dann ernst zu nehmen, wenn dies wirtschaftliche oder politische Nachteile mit sich bringt.

Der Westen steht heute nicht nur vor einer geopolitischen Entscheidung. Er steht vor einer moralischen Bewährungsprobe. Wenn wirtschaftliche Interessen dauerhaft wichtiger sind als die Verteidigung der Menschenwürde, dann verlieren Begriffe wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte ihre Überzeugungskraft. Dann wird Brechts Satz auf erschreckende Weise zur politischen Realität unserer Zeit: Nicht mehr „Erst kommt das Fressen, dann die Moral“, sondern: „Erst kommt das Tanken – dann die Moral.“

Und vielleicht wird die Geschichte eines Tages nicht danach fragen, wie viele Verträge Europa mit dem iranischen Regime geschlossen hat. Sie wird fragen, warum die freie Welt schwieg, als ein ganzes Volk um seine Freiheit kämpfte.