Defizit bei der Krankenkasse
CNS will „nicht sparen“, sondern „vorhandene Mittel effizienter“ einsetzen
Obwohl etwas geringer als gedacht, wird das Defizit der Krankenkasse weiter steigen. Um hohe Beitragssteigerungen zu vermeiden, will die CNS zwar nicht „sparen“, jedoch Medikamente, Physiotherapie und Analysen sparsamer und gezielter einsetzen. Das solidarische öffentliche Gesundheitssystem will die CSV-DP-Regierung erhalten, jedoch mehr Tätigkeiten aus den Spitälern auslagern. Damit versucht sie sowohl den Gewerkschaften als auch der AMMD entgegenzukommen, die vergangene Woche offen aneinandergeraten waren.
Gesundheitsministerin Martine Deprez und AMMD-Präsident Chris Roller am Mittwoch bei der Quadripartite in Düdelingen Foto: Editpress/Julien Garroy
Um das durch sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben entstandene Defizit der Krankenkasse auszugleichen, wolle die CNS nicht „sparen“, sondern „die vorhandenen Mittel effizienter einsetzen“, betonte CSV-Gesundheitsministerin Martine Deprez gleich mehrmals am späten Mittwochnachmittag auf einer Pressekonferenz nach der Frühjahrs-Quadripartite im Kulturzentrum „Op der Schmelz“ in Düdelingen. 2025 belief sich der Fehlbetrag der Krankenkasse auf 102,1 Millionen Euro, 2026 soll er geschätzte 126,5 Millionen betragen. Dass das Defizit für vergangenes Jahr rund 20 bis 30 Millionen Euro geringer ausfällt als vor einem Jahr erwartet, liege einerseits daran, dass die Indextranche früher fällig geworden sei als geplant, und andererseits an der Nicht-Anpassung der „lettre-clé“ der Ärzte und Zahnärzte, die der „Conseil supérieur de la sécurité sociale“ Mitte Februar beschlossen hatte, nachdem CNS und AMMD sich über die Höhe der Anpassung nicht einig geworden waren.
Trotzdem werde die Reserve der Krankenversicherung wohl Ende 2027 unter die gesetzlich vorgeschriebene Mindestgrenze von zehn Prozent der laufenden Ausgaben sinken, verkündete die Ministerin. Für diesen Fall sieht der „Code de la Sécurité sociale“ vor, dass die Kassenbeiträge erhöht werden müssen. Um das zu verhindern bzw. die Beitragserhöhung so niedrig wie möglich zu halten (im Oktober hatte Martine Deprez vorgerechnet, der Beitragssatz könne von 5,60 auf 5,85 Prozent steigen), hatte die Regierung im Oktober den Pauschalbetrag aus dem Staatshaushalt für die „Assurance maladie-maternité“ von 20 Millionen auf 59 Millionen Euro erhöht. Und die CNS setzte ein „Comité stratégique“ ein, das in Arbeitsgruppen „konkrete Pisten“ gefunden habe, um mit „strukturellen Maßnahmen“ die Ausgaben um 95 Millionen Euro zu senken, sagte Deprez am Mittwoch.