SPAL
Armeegewerkschaft lässt Treffen platzen und kritisiert Verteidigungsministerin Backes
Luxemburg investiert viel Geld in seine Verteidigung – aber die Ministerin lässt ein Treffen mit der Armeegewerkschaft ausfallen. Die SPAL wendet sich nun mit scharfer Kritik an die Öffentlichkeit.
Archivfoto von SPAL-Präsident Christian Schleck (2025) Foto: Editpress/Claude Lenert
Die Armeegewerkschaft SPAL hat eine für Dienstag geplante Sitzung mit dem Verteidigungsministerium kurzfristig platzen lassen. Das teilt die SPAL am Mittwoch in einem Kommuniqué mit. Der Grund für die Absage: Verteidigungsministerin Yuriko Backes (DP) habe angekündigt, nicht teilzunehmen. Zudem warte die Gewerkschaft seit Februar auf Unterlagen, die sie für die Sitzung brauche. Unter diesen Umständen wäre das Treffen ein bloßer „exercice de façade“ gewesen, so die SPAL. Die Gewerkschaft verlangt einen neuen Termin, diesmal mit der Ministerin und allen Informationen vorab auf dem Tisch.
Gesprächsbedarf
Bei der Sitzung sollte es um die Kontrolle des Abkommens über Arbeits- und Ruhezeiten in der Armee gehen. Die Vereinbarung stammt aus dem Jahr 2019 und regelt, wie die EU-Vorgaben zur Arbeitszeit auf den Soldatenberuf übertragen werden, der sich nicht in ein normales Bürojahr pressen lässt. Erst im April kam das sogenannte RICO-Gesetz hinzu. Es legt neu fest, wie Übungen, Bereitschaft und Einsätze vergütet und ausgeglichen werden, also welche „Récup“ den Soldaten zusteht. Schon damals gab es Ärger: Der SPAL kritisierte, dass Berufssoldaten und freiwillige Soldaten unterschiedlich behandelt würden.
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Hinter der geplatzten Sitzung sieht die Gewerkschaft ein grundsätzliches Problem. Auf Briefe und Gesprächsanfragen warte man unter der amtierenden Ministerin länger als je zuvor. Zunehmend entstehe der Eindruck, nur noch der Form halber angehört zu werden, statt als echter Verhandlungspartner zu gelten. (hat)
