Alle Artikel zum Thema: Verteidigungspolitik

Beim NATO-Gipfeltreffen in Ankara sind die europäischen Verbündeten darum bemüht, ihr Engagement für die eigene Sicherheit und Verteidigung unter Beweis zu stellen, vor allem auch, um US-Präsident Donald Trump zufriedenzustellen. Doch der wütet dennoch gegen die Alliierten. Luxemburg wiederum schließt sich neuen NATO-Projekten an.

Luxemburg rüstet auf. Ob mit dem „Fonds national de la défense“, um in Verteidigung und Dual-Use-Technologie zu investieren und die NATO-Ausgabenziele zu erreichen, oder mit der vom Großherzogtum mitgegründeten Defence, Security and Resilience Bank (DSR Bank). Die Rüstungsspirale dreht sich, kritisiert die Kommission „Justice et paix Luxembourg“ (J&P).

Großbritannien stellt die Drohnenproduktion in den Mittelpunkt künftiger Rüstungsbeschaffung. Allein ein Drittel der zusätzlichen Finanzspritzen von 15 Milliarden Pfund (17,4 Mrd. Euro) soll bis 2030 in unbemannte Fahrzeuge, Boote und Flugkörper investiert werden. Die neuen Ausgaben kommen „einem Generationensprung für unsere Streitkräfte“ gleich.

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hat Berichte über eine interne Pentagon-Mail heruntergespielt, in der angeblich sogar eine Suspendierung Spaniens aus der NATO als mögliche Strafmaßnahme erwähnt wird. Hintergrund ist Madrids Weigerung, den von den USA und Israel begonnenen Krieg gegen Iran militärisch zu unterstützen.